Anja Siegesmund wendet sich mit grünen Umweltministerinnen und Umweltminister an neue Bundesumweltministerin Svenja Schulze

Erfurt. Dazu Anja Siegesmund: „Ich wünsche der neuen Umweltministerin viel Gestaltungskraft bei der Umsetzung von mehr Umweltschutz in Deutschland. Ein so wichtiges Thema wie Recycling sollte sie gleich beherzt angehen, denn noch immer werden zu viele kostbare Rohstoffe verschwendet – deutlich sichtbar durch die sinkende Mehrwegquote. Wir brauchen hier eine bundesweite Initiative, die diesen Trend stoppt und die Verbraucherinnen und Verbraucher durch ein klare Kennzeichnung bei der Kaufentscheidung unterstützt.“

Anlässlich des ersten Welt-Recycling-Tags am Sonntag, 18. März, fordern die grünen Umweltministerinnen und -minister bzw. Umweltsenatoren die neue Bundesumweltministerin, Svenja Schulze, in einem gemeinsamen Brief auf, sich für eine Stärkung von Mehrweg in Deutschland stark zu machen: „Unsere Ressourcen sind endlich. Zugleich ist Deutschland Europameister im Plastik-Umsatz, die Meere sind weltweit durch Kunststoffe belastet. Es ist daher eine drängende Aufgabe der Zukunft für mehr Effizienz und Ressourcenschutz in der Kreislaufwirtschaft zu sorgen. Dazu gehört insbesondere die verstärkte Nutzung von Getränken in Mehrwegflaschen.“ Allerdings ist die Mehrwegquote in allen Getränkesegmenten weiter gesunken und beträgt nur noch 44,3 Prozent“, betonen die Landesministerinnen, -minister und Senatoren gegenüber der Bundesministerin.

Ressourcenschutz und Kreislaufwirtschaft

„Eine Trendumkehr ist nicht erkennbar“, kritisieren die Landesministerinnen und -minister, obwohl bei der Novellierung des Verpackungsrechts eine Zielquote für den Anteil von in Mehrweggetränkeverpackungen abgefüllten Getränke von mindestens 70 Prozent in das Gesetz aufgenommen wurde. „Es fehlen die im geltenden Bunderecht hinreichenden und rechtssicheren Instrumente und Anreize für die Entwicklung und Verwendung ökologisch vorteilhafter Getränkeverpackungen“, heißt es im gemeinsamen Schreiben.

Europäische Kunststoffstrategie fordert Gegensteuern

Die Umweltministerinnen und -minister aus Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie die Umweltsenatorin und -senatoren aus Berlin, Bremen und Hamburg weisen in ihrem Brief an Svenja Schulze außerdem darauf hin, dass auch in der europäischen Kunststoffstrategie festgehalten ist, wie dringend den durch Kunststoffe verursachten Umweltproblemen entgegengesteuert werden müsse. Die Europäische Kommission hat angekündigt, dass zukünftig der gesamte Lebenszyklus von Produkten und damit auch die anschließende Verwertung betrachtet werden müsse. „Mehrweg und ökologisch verträgliche Einwegverpackungen sind die bessere Alternative“, betonen die Landespolitikerinnen und -politiker. „Darum bitten wir die neue Bundesumweltministerin, mit den Produktverantwortlichen und betroffenen Interessensverbänden Vorschläge zur Stärkung nachhaltiger Verpackungen für Getränke zu entwickeln und mit den Ländern zu erörtern“, heißt es weiter.


Info: Welt-Recycling-Tag

Der Weltrecyclingtag wird 2018 zum ersten Mal begangen – aufgerufen dazu hatte das „Bureau of International Recycling“, das 1948 gegründet wurde und seinen Sitz in Brüssel hat. Die Non-Profit-Organisation ist der größte internationale Verband der Kreislaufwirtschaft.

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