Investitionen in die Straßenbahninfrastruktur sind ein wesentlicher Schwerpunkt im diesjährigen ÖPNV-Investitionsprogramm. „Wir haben die dringend notwendigen Vorhaben in den StraßenbahnstädtenErfurt, Jena, Gera, Gotha und Nordhausen bei der Auswahl der Förderprojekte priorisiert und 2018 dafür insgesamt 8,5 Millionen Euro eingeplant. Mehr als 5 Millionen fließen dabei in den Ausbau der Straßenbahnnetze und mehr als 3 Millionen in die Beschaffung neuer Straßenbahnfahrzeuge“, sagte Verkehrsministerin Birgit Keller. 

In Jena soll der 1. Bauabschnitt beim zweigleisigen Ausbau der Naumburger Straße zwischen Camburger Straße und Einmündung Friedrich-Löffler-Institut umgesetzt werden (eingeplante Fördermittel: 2,4 Mio. €).

In Gera ist eine umfangreiche Gleisgrunderneuerung in der Wiesestraße geplant. Für den ersten Bauabschnitt Heinrichsbrücke bis Arminiusstraße sind 4,3 Mio. € Fördermittel vorgesehen.

In Erfurt wird die Beschaffung neuer Straßenbahnfahrzeuge mit 11,2 Millionen Euro bis 2021 unterstützt.

Das ÖPNV-Investitionsprogramm hat 2018 ein Gesamtvolumen von 24,7 Millionen Euro. Es setzt sich zusammen aus den sogenannten Entflechtungs- und Regionalisierungsmitteln des Bundes sowie 2 Millionen Euro Landesmitteln. „Der Freistaat verbessert die Qualität der ÖPNV-Angebote kontinuierlich. Wir unterstützen die Kommunen und Verkehrsunternehmen bei den Investitionen in den Nahverkehr und achten auf eine gleichmäßige Verteilung der Mittel in den Städten und Regionen. Erstmalig seit über 10 Jahren stellt das Land für diese Investitionen auch eigene Mittel bereit“, sagte Birgit Keller.

Anzeige

Ein weiterer Schwerpunkt ist auch 2018 der Bau und die Instandsetzung barrierefreier Infrastruktur bei Zentralen Busbahnhöfen (ZOB), Haltestellen und Verknüpfungspunkten. Hier sind circa 8,2 Millionen Euro vorgesehen. „Unser Ziel ist bis 2022 einen möglichst barrierefreien ÖPNV zu haben“, sagte Birgit Keller.

Wie in den Vorjahren wird die Beschaffung neuer Niederflurbusse unterstützt. Für 33 Busse sind Fördermittel von ca. 2,4 Millionen Euro eingeplant. In die Infrastruktur des Schienenpersonennahverkehr (SPNV) werden 2,4 Millionen Euro investiert in Trassengrunderneuerungen, Zugangsstellen und Sicherungsleitsysteme. Alle angemeldeten Investitionen, die im Zusammenhang mit der Erweiterung des VMT stehen, wurden komplett berücksichtigt und in das ÖPNV-Investitionsprogramm 2018 aufgenommen. Hierfür stehen ca. 0,7 Millionen Euro zur Verfügung.

Hintergrund:

Für Investitionen im ÖPNV werden seitens des Bundes Mittel gemäß Entflechtungsgesetz (EntflechtG) und gemäß Regionalisierungsgesetz (RegG) bereitgestellt. Das Land hat zusätzlich im neuen Doppelhaushalt 2018/2019 Landesmittel für ÖPNV-Investitionen eingestellt (2018: 2 Millionen Euro, 2019: 5 Millionen Euro). Das Land ist dabei Aufgabenträger für den SPNV. Die kommunalen Aufgabenträger, die Landkreise, kreisfreien Städte und die Stadt Nordhausen sind Aufgabenträger und damit zuständig für die Planung, Bestellung und Finanzierung des Straßenpersonennahverkehrs (StPNV). Insgesamt gibt es 22 kommunale Aufgabenträger in Thüringen für den ÖPNV.