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Thüringer Finanzministerin Heike Taubert zur Pressemeldung zum Schuldenstand von DESTATIS: Statistische Momentaufnahme führt zu falscher Darstellung

Erfurt. Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert tritt der Darstellung des Statischen Bundesamtes (DESTATIS) entgegen, wonach das Land Schulden aufnehme. Laut Ministerin berücksichtigen die Zahlen von DESTATIS nicht nur die Verschuldung der Haushalte, sondern auch die Höhe aktueller Kassenkredite.

Heike Taubert erläutert: „Die Zahlen der Schuldenstatistik stellen eine statistische Momentaufnahme zum 31.12. des letzten Jahres dar und geben keine Auskunft über die tatsächliche Schuldenentwicklung. In Bezug auf die Schuldenentwicklung stimmt das exakte Gegenteil. Thüringen befindet sich mit der rot-rot-grünen Landesregierung in der ersten Legislaturperiode ohne neue Schulden! Im Haushaltsjahr 2017 wurden Schulden in Höhe von rund 415 Millionen Euro im Kernhaushalt (386 Millionen Euro einschließlich Sondervermögen) getilgt.“

Die Thüringer Finanzministerin wünscht sich von DESTATIS zukünftig einige erklärende Worte im Rahmen derartiger Pressemitteilungen. „Noch besser wäre es, auf die missverständliche Wertung zu verzichten, um Fehlinterpretationen zu vermeiden. Für Vergleiche über Zeitintervalle hinweg ist hier einzig der haushaltsmäßige Schuldenstand geeignet, der mit dem vorläufigen Jahresabschluss und der Haushaltsrechnung vom Finanzministerium veröffentlicht wird und den Schuldenstand jeweils zum Haushaltsabschluss umfasst“, so Heike Taubert.


Hintergrund

Neben den langfristigen Schulden wird auch der Stand der Kassenkredite in besagte Statistik einbezogen. Kassenkredite sind kurzfristige Kredite zur Überbrückung von Liquiditätsschwankungen. Sie können täglich deutlichen Veränderungen ausgesetzt sein.

Weiterhin führen unterschiedliche Zeitpunkte der Kreditaufnahme (vor oder nach dem Stichtag) bei dieser Statistik zu Verzerrungen und geben nicht die tatsächliche haushaltsmäßige Schuldenentwicklung realistisch wieder. In diesem Fall scheint es, als hätte Thüringen zusätzliche Schulden im Vergleich zum Vorjahr aufgenommen.

Der Zeitpunkt einer Umschuldungs-Kreditaufnahme orientiert sich neben der Kassenlage des Landes insbesondere auch an den jeweiligen Kapitalmarktverhältnissen und gesamtwirtschaftlichen Erfordernissen. Dies kann eine Kreditaufnahme entweder vor oder nach dem jeweiligen Stichtag (hier: 31.12.) begründen. Dies führt dann zu den genannten statistischen Verzerrungen. Die von DESTATIS veröffentlichte stichtagsbezogene Darstellung erfolgt auf der Grundlage des Finanzstatistikgesetzes.

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