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Rückenwind für die Verwaltungsdigitalisierung
Ergebnisse aus der Sitzung des IT-Planungsrats am 16. April 2018.

Weimar. In seiner 25. Sitzung hat der IT-Planungsrat seine Arbeitsschwerpunkte für 2018 festgelegt. Auf der Tagesordnung standen zentrale Themen zur Digitalisierung der Verwaltung wie die bürger- und unternehmensfreundliche Gestaltung elektronischer Zugänge, die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG), das Programm zur Digitalisierung von Bürgerdiensten und die IT-Sicherheit.

Klaus Vitt, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnologie, hat in diesem Jahr den Vorsitz inne. Nach der Sitzung, die am Rande des Fachkongresses stattfand, sagte er: „Der IT-Planungsrat hat in den vergangenen Monaten einen großen Beitrag für die Verwaltungsdigitalisierung geleistet, indem Schlüsselprojekte wie der Portalverbund, das Digitalisierungsprogramm und FITKO auf den Weg gebracht wurden. Aber auch sensible Themen wie die IT-Sicherheit packen wir gemeinsam an.“ Die vollgepackte Tagesordnung zeigt, dass der Handlungsdruck groß ist. „Als Vorsitzender des IT-Planungsrats sehe ich mich auch in der Pflicht, die kooperative Zusammenarbeit zu fördern und zu koordinieren und erhoffe mir auch von der neuen Bundesregierung Rückenwind und Unterstützung bei unserem Großvorhaben „Verwaltungsdigitalisierung“, so Vitt weiter.

Ein zentrales Thema der Sitzung in Weimar war der Portalverbund. Die geplante bürgerorientierte Verbund-Architektur nimmt derzeit Gestalt an. Dazu hatte der IT-Planungsrat in seiner Sondersitzung am 8. Februar 2018 die Grundprinzipien der IT-Architektur für verbindlich erklärt und die pilothafte Errichtung eines Online-Gateways für die intelligente Verknüpfung der Portale von Bund und Ländern beschlossen. Am Piloten beteiligen sich Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen und der Bund. „Wir liegen im Zeitplan“, sagt Klaus Vitt mit Blick auf die Roadmap für die Umsetzung des Portalverbundes. „Im Herbst 2018 soll der Prototyp des Gateways stehen und bis 2022 sollen alle online-fähigen Verwaltungsleistungen über die mit dem Portalverbund verknüpften Verwaltungsportale angeboten werden.“ Den Ländern kommt dabei die Aufgabe zu, die Leistungen ihrer Kommunen über Digitalisierungsplattformen für den Portalverbund zu erschließen. Im Rahmen des Digitalisierungsprogramms Stufe 2 (Umsetzung des OZG) liegt dem IT-Planungsrat eine Liste von ca. 575 Verwaltungsleistungen vor, die digitalisiert werden sollen. Dabei wird die Idee des „Einer für Alle“-Prinzips diskutiert, aber auch die Entwicklung von innovativen und nutzerfreundlichen Angeboten in “Digitalisierungslaboren“.

Die Förderung von E-Partizipation ist wichtiges Element von Open Government, das vom IT-Planungsrat mit der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Förderung des Open Government“ unterstützt wird. Die Digitalisierung bietet bei Online-Beteiligungsverfahren viele Möglichkeiten, die verschiedenen Beteiligungsformen durch neue Werkzeuge zu erweitern und zu erleichtern. Die im Steuerungsprojekt „Entwicklung einer Referenzarchitektur für E-Partizipationssoftware“ erarbeitete Handreichung skizziert ein Gesamtsystem für digitale Öffentlichkeitsbeteiligung und konzentriert technische Anforderungen und Hinweise zu wichtigen Basisfunktionen oder sinnvollen Weiterentwicklungen für die Zielgruppe Bund, Länder und Kommunen.

Bund und Länder haben sich in der Sitzung auch zum Thema IT-Sicherheit verständigt. Hierbei geht es vor allem um den Ausbau des bestehenden IT-Sicherheits-Verbundes und um die Weiterentwicklung des verbindlichen Meldeverfahrens bei Cyberangriffen. Der Vorsitzende Klaus Vitt sieht sich darin bestätigt, dass es „besonders für die öffentliche Verwaltung wichtig ist, sichere IT-Systeme zu entwerfen, zu entwickeln und zu betreiben. Dabei spielen die behördenübergreifende Zusammenarbeit und der Informationsaustausch eine große Rolle.“ Er setze dabei auf abgestimmte und etablierte Prozesse zwischen den Ländern, dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik.

Raum für Diskussionen und weiteren Austausch zwischen den IT-Planungsratsmitgliedern und den knapp 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern bietet der direkt im Anschluss an die Sitzung eröffnete 6. Fachkongress des IT-Planungsrats in Weimar. Das Programm ist auf der Webseite des IT-Planungsrats www.fachkongress.it-planungsrat.de veröffentlicht.

Termine des IT-Planungsrats:

16. – 17. April 2018

Fachkongress des IT-Planungsrats in Weimar

11. – 15. Juni 2018

Gemeinschaftsstand des IT-Planungsrats auf der CeBIT

28. Juni 2018

26. Sitzung des IT-Planungsrats in Berlin

25. Oktober 2018

27. Sitzung des IT-Planungsrats in Berlin

Die Beschlüsse finden Sie ca. eine Woche nach der Sitzung auf der Internetseite des <> unter Entscheidungen.

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