Eine kleine Revolution an den Hochschulen – das neue Thüringer Hochschulgesetz.

Jena. Es ist endlich soweit: der Novellierungsprozess des Thüringer Hochschulgesetzes befindet sich auf seiner Zielgeraden und ist nun im Wissenschaftsausschuss und im Thüringer Landtag. Die Konferenz Thüringer Studierendenschaften zieht dazu insgesamt eine positive Bilanz.

„Die Regierungsfraktionen waren gute Ansprechpartner*innen für die Student*innen und offen für die Vorschläge aus den Studierendenschaften.“, so der Sprecher der KTS Moritz Pallasch. Die Parität für die Gremien der Hochschulen konnte im Gesetz verankert werden. Dadurch wird die Stimme der Student*innen, aber auch der Mitarbeiter*innen zukünftig mehr Gewicht erhalten. Thüringen wagt damit etwas, was in Deutschland immer noch die absolute Ausnahme bildet.

Die KTS-Sprecherin Donata Vogtschmidt meint:

„Entgegen der Opposition im Thüringer Landtag und dem Wirtschaftsforum Thüringen, welche die Parität in den Hochschulgremien als wettbewerbsschädigend ansehen, sind wir davon überzeugt, dass der höhere Grad der Mitbestimmung mehr Studierende ins Land locken wird und sie dazu animiert, sich politisch in die Prozesse der Hochschulen einzubringen.“ Die Professor*innenschaft fürchtet einen Einflussverlust und versucht alle politischen Hebel in Bewegung zu bringen, um das Gesetz doch noch zu verhindern. Allerdings haben wir dieser Tage das Glück, die vielleicht progressivste und mutigste Landesregierung Thüringens an unserer Seite zu wissen, welche viele Versuche unternimmt, um die Studienbedingungen für die Student*innen und die Hochschulen insgesamt besser und demokratischer zu gestalten – und das alles in dem engen Korsett gesetzlicher Vorgaben.

Neben der Demokratisierung der Hochschulen konnten auch im Bereich Gleichstellung/Vielfalt sowie bei den Studienbedingungen an den Hochschulen neue Meilensteine erreicht werden. Mit der neuen Diversitätsbeauftragten kann Diskriminierung an den Hochschulen besser begegnet und Strategien zur Inklusion weiterentwickelt werden. In diesem Kontext müssen die Hochschulen in Thüringen auch endlich eigene Maßnahmenpläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention aufstellen und umsetzen. Zur Sicherung der Studienqualität sind die Hochschulen nun stärker an die Auflagen des Akkreditierungsrates gebunden. Außerdem wird es laut rot-rot-grün keine qualifizierten Atteste geben.

„Damit ist eine der Hauptforderungen des Student*innenprotestes vom 18. Januar 2018 umgesetzt worden“ betonen Donata Vogtschmidt und Moritz Pallasch zufrieden.

Autor: Konferenz Thüringer Studierendenschaften.

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