Erfurter CDU-Fraktion fordert durchdachte Schulsanierungen

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Erfurt. “Bei der Schulsanierung in Erfurt ist nach wie vor unklar, in welchem Zeitraum und mit welchem Geld der Oberbürgermeister den Investitionsstau von rund 450 Millionen Euro lösen will”, kritisiert CDU-Fraktionschef Michael Panse mit Bezug auf Berichte der Tagespresse vom 24. April 2018. Letztlich sei es vor allem dem Druck der Eltern zu verdanken, dass es in Erfurt bei der Schulsanierung überhaupt etwas Bewegung gibt. Wie es um einige Erfurter Schulen tatsächlich bereits steht, zeigte am 23. April ein Bericht der Kindersendung “Logo” des Kinderkanals.

Die Aufstellung der Schulen, wie sie in den Erfurter Tageszeitungen dargestellt wird, scheint willkürlich und ohne Prioritätensetzung. Ohne Zweifel besteht bei vielen Erfurter Schulen dringender Sanierungs- und Investitionsbedarf. Einen tatsächlichen Plan konnte Andreas Bausewein bisher nicht vorlegen, der nicht nur zeitliche Prioritäten setzt, sondern auch für Schüler und Eltern gut erreichbare Ausweichmöglichkeiten während der Bauphasen oder anderweitiger Notfälle benennt. Unklar erscheint zudem, wo genau die im Zeitungsbericht benannten 30 bis 40 Mio. Euro herkommen sollen.

Die CDU-Fraktion fordert daher die Aufstellung eines Zeitplanes für die Schulsanierung der nächsten Jahre. Dabei sind entsprechende Prioritäten zu setzen und es müssen die jeweils betroffenen Schulen bei der Planung mit eingebunden werden. “Das Mammutprojekt ‘Erfurter Schulsanierung’ muss durchdacht sein. Ankündigungsrhetorik, die vor allem dem aktuellen Wahlkampf geschuldet sein dürfte, ist in dieser Sache gewiss nur hilfreich, wenn ein Umsetzungsplan vorliegt”, erklärt Panse.

Das aktuelle Beispiel der Steigerwaldschule zeigt abschließend, wie wichtig, eine durchdachte Planung bereits für eine einzelne Schule ist. Der Finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Thomas Pfistner macht die dortigen Bauverzögerungen zum Thema im Ausschuss für Finanzen und Vergaben. Dort sollen Ursachen klar analysiert werden. “Es kann nicht sein, dass teilweise keinerlei Bautätigkeiten ausgeübt werden bzw. die Arbeit ab 16 Uhr eingestellt ist. Gerade die frühen Abendstunden, Ferien und freien Schultage sollten dahingehend genutzt werden, dass die Baumaßnahmen zügig vorankommen. Hier müssen insbesondere die Ausschreibungen nochmals genau in den Blick genommen werden. Nötigenfalls muss auch über einen Zweischichtbetrieb nachgedacht werden”, unterstreicht Pfistner.

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