Jena. Unser Bündnis hat sich im Rahmen der Stichwahl um die Position des Oberbürgermeisters der Stadt Jena an die Kandidaten, Herrn Dr. Albrecht Schröter und Herrn Dr. Thomas Nitzsche, gewandt und diese zum IC-Kreuz Jena befragt.

Der Anlass für diesen Schritt ist die Sorge, dass das Projekt zu langsam in Gang kommt. Die Thüringer Landesregierung hatte bei der Ankündigung auf dem Ostthüringer Bahndialog im November 2017 die Wahl des Standortes für den Knotenbahnhof der Stadt Jena überlassen, gleichzeitig aber um Festlegung binnen Jahresfrist gebeten. Der Grund sind europäische Fördermittel, für die ein enger zeitlicher Rahmen besteht, so dass die Realisierbarkeit des Vorhabens unmittelbar von einem raschen und zielgerichteten Vorgehen abhängt. Die Festlegung kann keine Bauchentscheidung sein; viel Geld soll investiert werden, die Entwicklung unserer Stadt wird auf Jahrzehnte beeinflußt. Es braucht daher eine fundierte Entscheidungsgrundlage und im Vorfeld die Konsultation spezialisierter und erfahrener Fachleute. Eine entsprechende Auftragsvorlage hatte unser Bündnis im Januar 2018 erarbeitet und der Stadtverwaltung übergeben; eine Beauftragung ist bisher nicht erfolgt und von den 12 Monaten Entscheidungszeit sind mittlerweile knapp 5 Monate verstrichen. Wir haben die beiden Oberbürgermeister-Kandidaten daher um die Zusage gebeten, im Falle ihrer Wahl die Untersuchung unverzüglich zu beauftragen.

Wir dokumentieren hier die Antworten in der Reihenfolge des Eintreffens.


Dr. Thomas Nitzsche, 20.4.2018:

Sehr geehrter Herr Meyer,

haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben, das mich gestern erreicht hat. Bedanken möchte ich mich auch für die Glückwünsche zum Einzug in die Stichwahl. Sie bitten um meine Zusage, dass ich im Fall meiner Wahl unverzüglich die Beauftragung eines unabhängigen Gutachtens zur Standortfrage für den neuen IC-Knoten in die Wege leiten werde.

Diese Zusage gebe ich Ihnen sehr gern und mit Nachdruck — „unverzüglich in die Wege leiten“ würde für mich beginnen mit Antritt der Amtszeit am 1.7.; wie schnell die Beauftragung dann geschehen kann, kann ich heute leider noch nicht abschätzen.

Seien Sie versichert, dass mir ihr Anliegen nicht nur mit warmen Worten am Herzen liegt. Es ist auch meines. Ich habe mich im Rahmen meiner bislang eher bescheidenen Möglichkeiten als einzelner Oppositionsstadtrat schon seit langem für die Belange des Bahnverkehrs eingesetzt. Ein Beispiel: Ich war einer derjenigen, die seinerzeit persönlich beim EBA Einspruch gegen die von der Bahn beabsichtigte Einkürzung der Bahnsteige eingelegt haben. Ein anderes Beispiel: Die doppelte Aussage, es gebe seitens der Bahn keine Präferenz zwischen den Standorten Göschwitz und Burgau, aber die Stadt müsse sich binnen eines Jahres entscheiden, haben die Vertreter der Deutschen Bahn auf dem kleinen Jenaer Bahngipfel im November 2017 auf meine gezielte Nachfrage hin getroffen. Ein drittes Beispiel: Im Stadtrat habe ich am 15.3. durch gezielte Nachfrage darauf hingewiesen, dass ich es für äußerst schwierig halte, dass a) die Verwaltung in Person des Oberbürgermeisters länger gestreckte Zeitlinien ins Spiel bringt (das hat dieser in seiner Replik sogar nochmals bestätigt: darüber solle in 2019 der dann neu gewählte Stadtrat entscheiden), b) die Vertreter des Stadtrates aus der Arbeitsgruppe gezielt heraus gehalten werden, obwohl mir Frau Ministerin Keller beim Neujahrsgespräch der Linken ausdrücklich signalisiert hatte, dass sie an einer Einbeziehung des Stadtrates sehr wohl Interesse habe.

Konkret zu Ihrem heutigen Anliegen gab es in dieser Sitzung des Stadtrats am 15.3. eine Beschlussvorlage der Fraktion die Linke (18/1686-BV), die mein Fraktionskollege Taeger und ich mit unterstützt haben, die aber (nach zuvor Verschiebung im Februar-Stadtrat), am 15.3. im Stadtrat mehrheitlich abgelehnt wurde. Diese Vorlage zeigte bereits den Weg auf, den Sie sich jetzt wünschen. Bitte schauen Sie in der Videoaufzeichnung dieser Sitzung nach, welche Arme bei der Ablehnung oben waren.

Ich bin mir der Bedeutung und der historischen Chance eines IC-Knotens absolut bewusst, und wünsche mir, dass die Stadt den Unterlassungsfehler, den sie Ende des 19. Jahrhunderts und in den 1920er/1930er Jahren schon zweimal begangen hat, nicht ein drittes Mal mit dann wohl endgültiger Konsequenz wiederholt.

Sollte ich Ihnen wichtige Aspekte in dieser Angelegenheit hiermit nicht ausreichend beantwortet haben, bitte ich herzlich um Rückfrage.

Beste Grüße
Thomas Nitzsche


Dr. Albrecht Schröter, 23.4.2018:

Sehr geehrter Herr Meyer,

vielen Dank für Ihr Schreiben, in dem Sie sich ausdrücklich für ein Gutachten zur Untersuchung der Standortpotenziale in Jena-Burgau und Jena-Göschwitz für einen künftigen IC-Knotenpunkt aussprechen und mich um eine Zusage für den Fall meiner Wiederwahl bitten.

Wie bereits anlässlich der Visitenkartenparty am 19.4.2018 mündlich geschehen, kann und möchte ich lhnen diese Zusage gerne geben. Für mich stand nie außer Frage, dass die Standortentscheidung für einen künftigen IC-Knotenpunkt in Jena einer fachlich fundierten Prüfung von außen bedarf. Die Aspekte, die es hierbei zu beachten gilt, sind am besten mit Expertenwissen, das es in der Stadtverwaltung kaum hinreichend gibt, und dem nötigen persönlichen Abstand zu untersuchen. Kurz: Ich bin sehr dafür, dass es dieses Gutachten geben wird.

Ich habe Verständnis, dass Ihnen oder anderen Mitgliedern unseres Fernverkehrsbündnisses die Entscheidungsprozesse für dieses Vorhaben, das Jena den Wiederanschluss an den Fernverkehr ermöglichen wird, nicht schnell genug gehen. Doch bitte ich auch um Ihr Verständnis, dass bei einer so weitreichenden Entscheidung wie dem Bau eines IC-Knotenpunktes möglichst alle Partner, allen voran die Deutsche Bahn, die den Bahnhof bauen bzw. umbauen muss, mitgenommen werden müssen. Nach schon erfolgten Spitzengesprächen auf Landesebene wird am 29. Mai die Arbeitsgruppe 1 („IC-Knoten Jena“) zusammentreten. Hier sollte die Entscheidung für das Gutachten einschließlich der Auftragstellung auf den Weg gebracht werden. Das Fernverkehrsbündnis wird in dieser Beratung durch Herrn Lenkert vertreten sein.

Allen Beteiligten ist klar, dass die Realisierungszeiträume angesichts der avisierten Fördermittel sehr eng sind. Entsprechend eng werden die folgenden Schritte zu takten sein. Ich bin zuversichtlich, dass uns dies gelingen wird.

Ich freue mich auf die weitere engagierte Zusammenarbeit.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Albrecht Schröter

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