Thüringer Gesetz zur Stärkung der Mitbestimmung an Hochschulen sowie zur Änderung weiterer hochschulrechtlicher Vorschriften (Drs. 6/4467)

Erfurt. Kern des Gesetzes ist es, durch die Schaffung neuer Organisationsstrukturen die Rechte der Beschäftigten und der Studierenden an den Thüringer Hochschulen durch den Ausbau demokratischer Mitbestimmung, mehr Transparenz und Autonomie zu stärken. Mit der grundsätzlichen Festlegung der Stimmengleichheit aller Statusgruppen in den einzelnen Hochschulgremien, zeichnen die Hochschullehrer künftig nur noch in Angelegenheiten, die Forschung und Lehre unmittelbar betreffen, letztverantworlich. Ziel des Gesetzes ist es zudem, die Hochschulen im Hinblick auf Inklusion, Familienfreundlichkeit und Nachhaltigkeit weiterzuentwickeln und dazu beizutragen soziale oder geschlechterbezogene Barrieren in der Gesellschaft abzubauen.

Das Gesetz tritt rückwirkend zum 1. Januar 2017 in Kraft.

nungsblatt für den Freistaat Thüringen in Kraft.