Aus der Deponie wird ein Naturerlebniszentrum: Umweltministerin Siegesmund begrüßt Einigung zum Otto-Schott-Platz in Jena
Umweltministerium vermittelt Lösung für Altlastenfreistellung der Stadt Jena

Umweltministerin Anja Siegesmund hat die Einigung zwischen der Stadt Jena und der Schott Jenaer Glas GmbH zur ehemaligen Deponie am Otto-Schott-Platz begrüßt. Mit dem Verkauf von Teilflächen an die Stadt ist der Weg frei für das geplante Naturerlebniszentrum im Stadtforst.

„Ich freue mich sehr, dass nach Jahren der Knoten durchschlagen ist. Die Lösung ist ein Gewinn für alle Beteiligten. Die Naturfreunde in Jena werden im Stadtforst mit dem Naturerlebniszentrum einen neuen Anlaufpunkt finden.

Ich werde das landesseitig unterstützen, für ein Lern- und Erlebniszentrum als Sprungbrett aus der Stadt in die Natur“, sagte die Ministerin heute beim Familienwandertag rund um den Otto-Schott-Platz in Jena.

Die Stadt Jena und die Schott Jenaer Glas GmbH haben die Verträge über den Verkauf von Teilflächen des ehemaligen Deponiekörpers vor wenigen Tagen notariell beurkundet.

„Heute ist ein guter Tag für alle Jenaer und Jenenser, die schon lange auf die Wiederbelebung des schönen Areals hoffen. Der Schottplatz ist ein Ort mit langer Tradition. Seit dem Erwerb im Jahre 1912 durch Otto Schott etablierte sich der Platz als ein Ort für Sport, Kultur und Erholung. Diese Tradition wird jetzt mit der Errichtung des geplanten Naturerlebniszentrums durch die Stadt Jena weitergeführt“, so Silvio Scherf, Leiter Infrastruktur und Service von SCHOTT in Jena.

Wesentlicher Bestandteil des Flächenverkaufs ist eine Einigung über den Umgang mit möglichen Rest-Risiken der alten Deponie. Dieses Übereinkommen ist nach Vermittlung des Thüringer Umweltministeriums und des Landesverwaltungsamtes inzwischen erzielt.

Die neu verhandelte Änderungsvereinbarung ist eine Absicherung der Stadt Jena für den unwahrscheinlichen Fall, dass in Zukunft von der alten Deponie Gefahren für die Allgemeinheit ausgehen. Sie stellt sicher, dass die Stadt Jena dann keine Sanierungsverantwortung übernehmen muss. Diese würde bei der Schott Jenaer Glaswerk GmbH verbleiben, die damit verbundenen Kosten würden im Rahmen der Altlastenfreistellung vom Freistaat Thüringen finanziert.

Die Sanierungsmaßnahmen auf der Deponie Otto-Schott-Platz sind seit Herbst 2009 abgeschlossen. Das Thüringer Umweltministerium hat die Kosten in Höhe von ca. 780.000 Euro komplett übernommen. Das Risiko zukünftig nötiger Bodensanierungsmaßnahmen ist sehr gering.


Hintergrund

Die Schott Jenaer Glas GmbH ist nach Umweltrahmengesetz von den Kosten für Gefahrenabwehrmaßnahmen im Rahmen von Altlastensanierungen freigestellt, dies umfasst auch die ehemalige Deponie Otto-Schott-Platz.

Mit der Freistellung sollte in den neuen Bundesländern eine rechtliche Möglichkeit geschaffen werden, die Privatisierung bisher staatlicher Anlagen und Grundstücke zu erleichtern. So sollen mögliche Investitionshindernisse beseitigt werden, etwa evtl. zukünftig auftretende Sanierungsanforderungen.

Die Sanierung von Altlastenstandorten diente so nicht nur dem Umweltschutz und dem Interesse der Wirtschaft, sie war in den neuen Bundesländern wesentliche Voraussetzung für die Revitalisierung von Brachflächen.