Steuern und steuerähnliche Einnahmen um 30 Millionen Euro gestiegen

Die Ausgaben der Thüringer Kommunen lagen nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik in den ersten 3 Monaten des Jahres 2018 mit 1,24 Milliarden Euro in etwa auf dem gleichen Niveau wie im Vorjahreszeitraum. Es wurden 4,1 Millionen Euro bzw. 0,3 Prozent mehr ausgegeben als im Jahr zuvor.

Die Personalausgaben stiegen gegenüber dem ersten Quartal 2017 um 4,9 Millionen Euro (+ 1,4 Prozent) auf insgesamt 352,0 Millionen Euro an. Ebenfalls gestiegen sind die Ausgaben für die laufenden Zuweisungen und Zuschüsse sowie Schuldendiensthilfen. Es wurden insgesamt 713,9 Millionen Euro ausgegeben und damit 5,9 Millionen Euro mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Für Sachinvestitionen konnten die Kommunen im ersten Quartal 90,9 Millionen Euro und damit 8,7 Millionen Euro mehr als im Vorjahreszeitraum ausgeben. Die darunterfallenden Ausgaben für Baumaßnahmen beliefen sich auf 73,0 Millionen Euro und für den Vermögenserwerb auf weitere 17,9 Millionen Euro. Die Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen sind gegenüber den ersten 3 Monaten des Vorjahres um 2,0 Millionen Euro auf insgesamt 9,7 Millionen Euro gesunken.

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Ein Rückgang war auch bei den Ausgaben für soziale Leistungen zu verzeichnen. Es wurden insgesamt 345,9 Millionen Euro ausgegeben, 5,8 Millionen Euro weniger als im Vorjahreszeitraum. Dieser Rückgang begründet sich hauptsächlich aus den rückläufigen Ausgaben für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Im ersten Quartal 2018 wurden für diese 10,6 Millionen Euro insgesamt ausgegeben, 7,8 Millionen Euro weniger als im ersten Quartal 2017. Auch bei den Ausgaben für aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen an die Arbeitsgemeinschaften sowie für Leistungen der Jugendhilfe war ein Rückgang zu verzeichnen. Die Ausgaben für die Leistungsbeteiligungen betrugen 62,5 Millionen Euro und sanken somit um 4,1 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Insgesamt wurden für die Leistungen der Jugendhilfe 59,8 Millionen Euro ausgegeben, 2,6 Millionen Euro weniger wie im Vorjahresquartal. Die Ausgaben für die Leistungen der Sozialhilfe betrugen im ersten Quartal dieses Jahres 154,6 Millionen Euro, ein Zugang von 4,7 Millionen Euro.

An Einnahmen flossen in diesem Zeitraum 1,10 Milliarden Euro in die kommunalen Kassen. Das waren 12,7 Millionen Euro mehr als in den ersten 3 Monaten im Jahr zuvor. Die Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Einnahmen beliefen sich auf 279,0 Millionen Euro und waren damit um 30,0 Millionen Euro höher als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Hauptgrund waren die Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer (netto) in Höhe von 41,1 Millionen Euro.

Den größten Anteil an den Gesamteinnahmen bildeten die laufenden und investiven Finanzzuweisungen vom Land mit einem Volumen von 586,2 Millionen Euro. Davon wurden als laufende Zuweisungen und Zuschüsse sowie Erstattungen vom Land 559,2 Millionen Euro gezahlt. Das waren 5,5 Millionen Euro mehr als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Die Zuweisungen für Investitionen vom Land betrugen 27,1 Millionen Euro, 8,1 Millionen Euro weniger als in den ersten 3 Monaten des Vorjahres. Bei den Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb war ein Rückgang um 5,0 Millionen Euro auf 148,7 Millionen Euro (- 3,2 Prozent) zu verzeichnen.