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In der Stadtratssitzung vom 14.03.2018 wurde beschlossen, den Oberbürgermeister zu beauftragen, dem Stadtrat im Mai eine Empfehlung für einen Standort für das Projekt „Wagenplatz“ des „Auf Achse“ e.V. vorzulegen inklusive einer baurechtlichen Würdigung (001). Der Stadtrat beauftragte den Oberbürgermeister weiterhin, abweichend von der Beschlussfassung des Hauptausschusses vom 21.02.2018, die Duldung des Wagenplatzes des „Auf Achse“ e.V. am Standort Am Steinbach bis Ende Oktober 2018 zu verlängern, bis die unter 001 genannten Untersuchungen vorgelegt wurden (002).
Standortprüfungen erfolgten bereits seit September 2017 im Fachdienst Stadtentwicklung | Stadtplanung. Dabei wurden sowohl Flächen auf Vorschlag des „Auf Achse“ e.V.geprüft, als auch verwaltungsintern nach Flächenpotentialen gesucht. Eine Vorlage der Prüfergebnisse bereits im Mai war aufgrund der komplexen abzustimmenden Thematik nicht realisierbar.
Eine rechtliche Würdigung der Problematik „Wohnen in ortsfest aufgestellten Wagen (Wagenburg)“ wurde durch den Fachdienst Recht vorgenommen (siehe Anlage 2). In dem vorliegenden Aktenvermerk wurden dabei sowohl Modelle anderer Bundesländer und Städte (Rostock, Hamburg, Bremen, Hannover, Lüneburg) als auch die Situation in Jena betrachtet und die Zulässigkeit bzw. die Herstellung der Zulässigkeit mittels Bauleitplanung
analysiert. Im Fazit stellte man fest, dass unter dem geltenden Planungsrecht das dauerhafte Wohnen auf Wagenplätzen unzulässig ist.

Das Thema wird am 19.09.2018 im Jenaer Stadtrat behandelt!

Beschlussvorlage_Stadtrat
Beschlussvorlage_Stadtrat (4)

Anlage_1_geaenderter_Geltungsbereich
Anlage_1_geaenderter_Geltungsbereich

Anlage_2

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