Erfurt/Leipzig. In den letzten Wochen führte ich mehrfach Gespräche über die Sinnhaftigkeit freier W-Lan-Verbindungen, die direkt oder indirekt über die öffentliche Hand gefördert werden. Diese Gespräche, die durchaus ein Für und Wider aufgriffen, führten mich zu dem Schluss, dass wir eben nicht überall freies W-Lan brauchen.


Ich möchte an dieser Stelle gern versuchen, diese Ansicht zu beleuchten und zu begründen. Ich beziehe mich dabei explizit auf solche W-Lan-Verbindungen, die letztlich aus Steuergeldern finanziert werden, also in Innenstädten auf öffentlichen Plätzen, in Straßenbahnen, an Haltestellen etc. Ich möchte vorab den Verdacht verneinen, dass ich mich hier wohl möglich irgendwie innovationsfeindlich äußern könnte. Im Gegenteil: Ich halte den Zugang ins Netz für wichtig und notwendig, um das heutige Maß gesellschaftlicher Teilhabe gewährleisten zu können – Bildung und soziale Verbindungen. Das steht außer Frage. Aber muss es denn immer und überall sein?

Zunächst möchte ich die Argumente anreißen, die für freies W-Lan ins Gefecht geführt werden. Hier wird teilweise auf ebene eines Grundrechtes auf freies W-Lan argumentiert. Da ist als erstes die Frage nach der Attraktivität. Gewiss, als Gastronom würde ich auch einen WiFi-Hotspot installieren, um die Kundschaft möglichst lange bei einem Bier oder einem Kaffee im Laden zu halten. Dies ist ein Mechanismus des Marktes. Hier bezahlt entweder der Gastwirt oder indirekt der Kunde als versteckter Service, wenn er seinen Kaffee bezahlt. Und: Letzterer kann entscheiden, ob er das Café betritt oder nicht, und diese Dienstleistung bewusst oder unbewusst in Anspruch nimmt. Als Steuerzahler kann man nicht einfach so aus der Zahlergemeinschaft austreten. Aber welche Kriterien gelten für einen öffentlichen Platz oder eine Straßenbahn? Auch hier gilt Attraktivität. Darüber hinaus wird jedoch nach meinem Wissensstand kein wirkliches konstruktives Argument, das zwingend für ein solches Angebot spricht.

Kommt also der Geschäftsmann aus Neu Delhi in einer Stadt wie z.B. Erfurt (wo auch der Anstoß dieser Diskussion herstammt), freut er sich ganz bestimmt riesig darüber, dass er in der Straßenbahn sitzen kann und seiner Frau einen Gruß per Whatsapp aus der Erfurter Straßenbahn schicken kann. Man bedenke, man erreicht in circa fünf Minuten vom Hauptbahnhof aus viele Innenstadthotels – viel Zeit für intensives Surfen, chatten oder sogar schon den Weihnachtseinkauf. Gut, vielleicht ist der indische Geschäftsmann für Erfurt auch nicht das beste Beispiel. Nehmen wir als den Otto-Normal-Straßenbahnfahrer, der morgens um sieben Uhr in eine überfüllte Straßenbahn steigt – voller Vorfreude auf den kostenlosen Hotspot. Nachdem er sich über die Registrierung eingeloggt hat, wird er zwar feststellen, dass er W-Lan hat, aber auf Grund der vielen ebenfalls eingeloggten Fahrgäste eine schnelle Verbindung ins Netz fehlen dürfte. Spätestens wenn man dann aus der Bahn aussteigt (und man fährt ja in Erfurt nicht unbedingt weit), dürfte die gewünschte Seite geladen oder das morgendliche Selfie an Schatzi endlich versandt sein.

Ein anderes Beispiel führt mich gedanklich nach Leipzig, wo ein ähnliches Angebot seitens der Leipziger Verkehrsbetriebe besteht: Kostenloses W-Lan an allen Haltestellen des Innenstadtrings. Klingt ja zunächst erstmal blumig. Steigt man also am Leipziger Hauptbahnhof ein, kann es sofort losgehen. Gleiches Prinzip wie Erfurt. Klasse! Hat man jedoch in Leipzig das Login-Prozedere hinter sich, dürfte einem schnell ersichtlich werden, dass das Internet gar nicht funktioniert. Warum nur? Stimmt, wir erinnern uns: „Haltestellen des Innenstadtrings“. Nach dem man sich also eingeloggt hat, befindet man sich dann im Tal der Ahnungslosen zwischen zwei Haltestellen. Ok, nächste Haltestelle dann sofortige Erfassung im W-Lan-Netz, jedoch mit dem gleichen Problem wie in Erfurt – Netzüberlastung zu Stoßzeiten. W-Lan ja, Internet nein. Man müsste sich also in Leipzig an die Straßenbahnhaltestellen setzen, um ständig im Netz sein zu können.

Für beide Beispiele, Erfurt und Leipzig, erschließt sich mir der Mehrwert dieser öffentlich finanzierten (beides städtische Verkehrsbetriebe) W-Lan-Funktion nicht wirklich, besonders wenn sie zu Stoßzeiten nicht kontinuierlich genutzt werden kann.

Aber jedoch unabhängig von diesen technischen Fragen drängen sich mir unweigerlich noch ein paar Gedanken auf. Warum muss man eigentlich ständig im Netz sein? Um warum soll ich als Steuerzahler anderen den Internetzugang bezahlen, wenn ich dies selbst für mich über ein LTE-Netz tun kann, das in Städten in den meisten Fällen inzwischen sehr zuverlässig empfangbar ist. Das scheint mir doch ein bisschen wie das Gießkannenprinzip à la Sozialismus und netten populistischen Wahlversprechen. Und ja, ich würde mich durchaus zu der Behauptung hinreißen lassen, man hätte ein Recht auf einen Internetzugang. Den hat man zumindest mit der Abdeckung in Städten und dafür kann dann bitte auch jeder selbst bezahlen. Über die Höhe der Preise kann gern noch mal diskutiert werden. Aber ich möchte nicht ein paar Kiddis und deren fehlende Kreativität finanzieren, die nichts mit sich anzufangen wissen und dann in der Fußgängerzone oder an der Haltestelle an den öffentlichen Hotspots rumlungern. Warum also, sollte eine Kommune eine freiwillige Zusatzleistung anbieten, die den Steuerzahler für Technik und Wartung Geld kostet und die de facto zumindest in den Städten durch Internet über LTE-Netze abgedeckt ist.

Ich würde im Übrigen dann eine Ausnahme machen, wenn es um freies W-Lan an Bildungseinrichtungen wie Bibliotheken oder Museen geht. Hier kann das jeweilige Kultur- und Bildungsangebot funktional mit dem W-Lan-Zugang gekoppelt werden. Dies ergibt meiner Meinung nach einen tatsächlichen Sinn, besonders mit Blick auf die Hauptnutzungsgruppe, nämliche junge Menschen.

Abgesehen von letzterem bin ich also der Auffassung, freies W-Lan (öffentlich finanziert) ist nicht überall notwendig. Die Beispiele zeigen, dass es schon an der Funktionalität scheitert. Aber die Frage nach dem öffentlichen Mehrwert und dem tatsächlichen Nutzen für den einzelnen kann kaum beantwortet werden, außer dass es gerade wohl „in“ ist, überall zu surfen. Eine Verpflichtung seitens der Behörden ergibt sich gerade für die Städte daraus nicht. Ich meine, wenn jemand viel im Netz surfen will, dann möge er dies selbst bezahlen – das tue ich auch und richte mit der Mehrwertsteuer Geld an den Staat, der sich somit auf bizarre Weise in den Markt einmischt und damit Ungerechtigkeit schafft, als dass er sie vermeidet. Es werden lediglich teuere und unnötige Doppelstrukturen geschaffen. Es gibt kein Recht auf freies W-Lan! Und darüber hinaus muss man vor Ort wiederum vorsichtig sein, dass man sich mit innerstädtischen W-Lan-Hotspots nicht Hotspots im ordnungsrechtlichen Sinne schafft, wenn sich bestimmte Gruppierungen um das freie W-Lan postieren.

Autor: Alexander Hein.

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