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Liebe Bürgerinnen und Bürger Jenas,
liebe Kindergarten-Eltern,
liebe Erzieherinnen und Erzieher an den Jenaer Kindergärten,
sehr geehrte Stadträte und Stadträtinnen,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in der OTZ Jena vom 27.09.2018 wurden von mir erhobene und errechnete Zahlen zur Kindergartenfinanzierung in Jena veröffentlicht. Auf Grund mehrfacher Nachfragen möchte ich meine Grundaussage untermauern, dass die Stadt Jena in den Jahren 2016 bis 2018 zwischen 2,28 Mio. € und 4,21 Mio. € zu wenig eigene Finanzmittel zur Verfügung stellt. Die Konsequenzen sind deutlich höhere Elternbeiträge bzw. die fehlende Verbesserung des Personalschlüssels an den Kitas. Weiterhin möchte ich Ihnen einerseits die Finanzierung von Kindergärten in Thüringen allgemein, andererseits die Finanzierung in der Stadt Jena noch einmal näherbringen. Damit verbunden ist die politische Forderung, dass die Stadträte und Stadträtinnen, Eltern und die Kita-Beschäftigten auf Augenhöhe mit der Stadt eine gerechtere Finanzierung erreichen und

Schwerpunkte in der Verteilung der Mittel finden.

Kindergärten sind in Thüringen eine kommunale Aufgabe. Die Finanzierung der Thüringer Kindergärten steht auf drei Säulen. Dabei bildet der durch die Kommunen zu erbringenden Eigenanteil, finanziert aus eigenen kommunalen Steuermitteln, die erste Säule. Die Zweite sind die Landeszuschüsse für Kitas in Form von Pauschalen. Diese berechnen sich nach Anzahl der Kinder im jeweiligen Alter und einem 20,5% (früher 13,6%)-Anteil der zugewiesenen Schlüsselmasse für Kitas im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs. Dritte und letzte Säule bilden die Elternbeiträge, welche in Jena nach Anzahl der Kinder und einer Sozialstaffelung erhoben werden. Dazu habe ich als ihr jenaer Abgeordneter drei kleinen Anfragen im Landtag (6/1937; 6/4244; 6/5916) zur Kita-Finanzierung in Thüringen gestellt. Unter Kenntnisnahme der veranlagten und von den Eltern mitzufinanzierenden Betriebskosten in Jena ergibt sich folgende Berechnung:

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Tatsächlich hätten die Eltern bei korrekter Veranlagung der Kita-Finanzierung durch die Stadt Jena einen Minderbetrag in 2016 von 3.813.861€, in 2017 von 2.282.932€ und in 2018 von 4.212.570€ (bzw. 2.439.989€ durch das beitragsfreie KiTa-Jahr) gehabt. Das heißt, dass die Stadt Jena mind. 2,3 Mio.€ jedes Jahr zu wenig aus eigenen kommunalen Steuereinnahmen für Kitas zur Verfügung gestellt hat. Dies ist aufgrund guter Steuereinnahmen auch in den nächsten Jahren zu erwarten. Das erfordert ein Umdenken der Stadt Jena und eine Einplanung der Mehreinnahmen.

Als bildungspolitischer Sprecher der Partei DIE.LINKE sehe ich drei Möglichkeiten der Verausgabung dieser durch die Kommune mehr bereitzustellenden Mittel (Kombinationen möglich):

1. Senkung der Elternbeiträge und Neuverhandlung der Satzung noch vor der Kommunalwahl im Mai 2019,
2. Verbesserung des Personalschlüssels an den Kindergärten, da im Kita-Gesetz nur die Mindestausstattung mit Personal geregelt ist und/oder
3. Bezuschussung oder Befreiung vom Essensgeld.

Torsten Wolf – Mitglied des Thüringer Landtages

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