In einem Exklusivgespräch wandte sich Jenas Oberbürgermeister Thomas Nitzsche an die Funke Mediengruppe (in Jena ist das die OTZ) und verkündete dort seinen Willen, sich zur Stadtratswahl in diesem Jahr aufstellen zu lassen. Des Weiteren äußerte er sich auch persönlich auf Facebook wie folgt:

Natürlich ist dies nachvollziehbar. Denn immerhin fährt Nitzsche seit seiner OB-Wahl fast nur Niederlagen im Stadtrat ein, denn eine von ihm gewünschte Mehrheit gibt es bis heute nicht. Als promovierter Politikwissenschafter zeugt es jedoch nicht gerade von politischem Feingefühl, wenn man nun versucht, mit der Brechstange irgendwie neue Mehrheiten im Stadtrat herbeizuschummeln. Rechtlich ist Nitzsche auf der sicheren Seite. Denn in Thüringen ist es nicht untersagt, sogenannte Schleppmandate für seine eigene politische Karriere zu nutzen. Moralisch ist dies jedoch unterste Schublade. Bekannt wurde Jenas letzter OB Albrecht Schröter schon mit dieser Art der so im Volksmund genannten “Wählerverarschung”. Auch Schröter, wie auch die Koalition auf Landesebene (RRG), hatte schon lange vor, diese Art der Wählertäuschung abzuschaffen. Bisher ist in Thüringen jedoch nichts passiert. Auch Schröter hat es immer für sich im Sinne von verschobenen Mehrheiten im Stadtrat genutzt. Wäre es früher schon nicht möglich gewesen, würden nicht einmal die Hälfte der derzeitigen SPD Stadträte dort sitzen, denn nur Albrecht Schröter hat gezogen, weil er eben in der Stadt und bei den Bürgern bekannt war.

Thomas Nitzsche springt jetzt auch auf diesen Zug, wie es auch schon der neue Stadtentwicklungsdezernent der SPD Christian Gerlitz angekündigt hat. Sein Job als Dezernent beginnt im Februar, er selbst ist aber auf der Liste der Kandidaten zur Stadtratswahl im Mai zu finden. Mal sehen, wer sich das jetzt noch traut. Die CDU mit Finanzdezernent Benjamin Koppe wäre ja noch offen. Darf man damit also davon ausgehen, dass Herr Nitzsche ernsthaft erwägt, den OB Beamtenstatus aufzugeben? Wohl eher nicht (siehe seine Argumentation oben im Text)! Jedoch konsequent wäre es eigentlich schon. Die Möglichkeit hätte er nämlich nach der Wahl, trotzdem diese Entscheidung zu treffen. Dann müsste halt nur ein neuer Oberbürgermeister gewählt werden.

Also wem was zu glauben ist, wird sich damit wohl erst wieder nach der Wahl zeigen. Es geht also in der üblichen Weise der “Volksverarschung” weiter. Ich hätte dies nicht von Thomas Nitzsche gedacht und auch nicht erwartet. Als Politikwissenschafter müsste er eigentlich wissen, wie schwierig es derzeit mit dem politischen Vertrauen in die Demokratie bestellt ist. Ob es ihm und der FDP nützt, bleibt auch ernsthaft abzuwarten. Immerhin ist Nitzsche nur der Nutznießer von dem Wunsch ganz vieler Bürger, Albrecht Schröter einfach nur “weghaben” zu wollen. Als wirkliche Alternative hat sich Nitzsche derzeit noch nicht präsentiert. Jena verharrt seit seiner Wahl sogar noch mehr im Stillstand. Die Betrachtung, wer und wie daran Schuld ist, lasse ich im Auge des Betrachters. Aber sichtlich würde Jena endlich ein mehr an Kooperation auch gegenüber den Bürgern gut tun. Jena hat so viele Aufgaben zu bewältigen, aber irgendwie kämpft da nur noch die “Elite” um die Macht und eine eventuell neue Verteilung von Macht. Dabei ist die AfD noch nicht mal mit dabei.

Mit offenem Visier hat dies alles nichts zu tun. Vielleicht denkt Herr Nitzsche ja doch noch einmal darüber nach. Immerhin gibt es ja noch kein offizielles Statement seiner Partei dazu. Jetzt “transparent” sich doch als Liberaler und Demokrat zu präsentieren, würde wohl auch der FDP in Jena mehr helfen, oder dann soll Nitzsche eben wirklich lieber wieder nur Stadtrat sein. Das wäre dann auch konsequent und ehrlich!

Herr Nitzsche sollte sich jetzt ganz schnell entscheiden, ob er ein von den Bürgern gewählter Oberbürgermeister sein möchte oder ein Verwaltungsbeamter. Für mich persönlich ist er ab sofort kein überparteilicher Thomas Nitzsche mehr. Dieses Feuer hat er nun leider selber gelöscht. Schade!

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