rechts sitzt eigentlich der OB, hier sitzt Dezernent Koppe in Vertretung des OB

Alleine über 45 Minuten brauchte gestern Abend der Jenaer Stadtrat, um seine Tagesordnung zu beschließen. Während der Sitzung gab es dutzende falsche Interpretationen und juristische Unsicherheiten, die die Stadtratsarbeit teilweise sichtlich unmöglich machten. Vor allem die Debatten um das Wachstum in Jena benötigten zusammengenommen die meiste Zeit.

Oberbürgermeister Thomas Nitzsche bekam von alledem nichts mit. Wer will sich schon Siegmund Jähn beim Neujahrsempfang der Zeiss AG entgehen lassen. Jenaer Oberbürgermeister Thomas Nitzsche jedenfalls nicht. Seine Vertretung, Bürgermeister Benjamin Koppe, schlug sich mehr schlecht als recht und konnte auch viele Konflikte in der Debatte nicht klären. Das Jenaer Rechtsamt scheint mittlerweile auch einen festen Platz in den Stadtratssitzungen bekommen zu haben. Immer wieder musste es rechtlich aufklären. Tat dies aber auch eher schlecht als recht und ließ viele Fragezeichen stehen.

Thomas Nitsche sollte langsam oder besser sehr schnell beginnen, sich dafür einzusetzen, wofür und von wem er im Mai letzten Jahres gewählt worden ist. Ich kann ihm helfen: Von den Bürgern, deshalb steckt ja auch das kleine Wörtchen Bürger in Oberbürgermeister, falls es die Kandidaten doch einmal vergessen sollten.

Beim Jenaer OB Thomas Nitzsche fällt jedoch so langsam auf, dass er alles, aber auch alles für die Wirtschaft tun möchte, jedoch nichts für den Bürger? Auffällig bei seinen wöchentlichen Videobotschaften ist auch, dass er nicht die Bürger an sich anspricht, sondern seine Botschaften immer mit “Hallo Jena” beginnt. Wen er damit meint, bleibt jedoch im Verborgenen, denn einer Stadt kann man ja nun mal nicht “Hallo” sagen. Wer soll da antworten?

Auffallend bei diesem Stadtrat war auch wieder, dass es nicht einen Tagesordnungspunkt gab, wo es um konkrete Wohnprojekte ging. Es gibt derzeit nicht eine Schwarmstadt in Deutschland, außer Jena, die nicht mindestens einen B-Plan pro Stadtratssitzung für Wohnbebauung beschließt. Jena scheint sich das noch immer leisten zu können. Unglaublich!

Hier in Jena läuft gerade etwas ganz mächtig gewaltig gegen die Wand! So viel Zank und Streit hat Jena in seiner bundesdeutschen Geschichte im politischen Wettstreit noch nicht gesehen. Natürlich ist dafür nicht alleine nur der OB verantwortlich. Es wird oft gesagt, der Ton ist rauer geworden und macht oft die Bürger dafür verantwortlich. Vielleicht sind es aber gar nicht die Bürger, sondern es ist die Politik selber, die scheinbar oft nur noch eine Aufgabe haben: Sich regelrecht zu bekämpfen.

Unabhängig der anstehenden Wahlen sollten sich alle politischen Akteure bemühen, wieder zu einer gemeinsamen politischen Kultur zu kommen, die von Kompetenz und Kooperation gekennzeichnet ist, denn das Gemeinwesen Jena sollte im Vordergrund jeder Debatte und jeden Beschlusses stehen. Ein Jenaer Stadtrat hat nun mal nur eine Aufgabe, sich um die Belange seiner Bürger zu kümmern und nicht immer gleich die ganze Welt oder wenigstens den Freistaat zu retten.

Keine Frage? Unternehmer sind wichtig. Ich bin auch einer. Aber mir wäre es echt wichtiger, dass ich vernünftige und kluge Stadtratsbeschlüsse bekomme und damit die Sicherheit auch hier weiter Unternehmer sein zu können und zu wollen. Der vorhergehende OB Schröter hat sich zum Schluss auch um gar nichts mehr gekümmert und war von den Bürgern und Unternehmern weit entrückt. Bitte nicht nochmal die gleiche Nummer, lieber Thomas. Der Stadtrat ist die zentrale Stelle für die Demokratie einer Stadt. Bitte nicht noch weiter entwerten!

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