Jena. Unter dem sperrigen Titel „Verordnung der kreisfreien Stadt Jena über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonntagen für das Jahr 2019“ wurden am 28. Februar die rechtlichen Grundlagen für Ausnahmen des Ladenschlussgesetzes in Jena veröffentlicht. An höchstens vier Sonntagen dürfen – aus besonderem Anlass – Läden für die Dauer von bis zu sechs zusammenhängenden Stunden in der Zeit von 11 bis 20 Uhr geöffnet sein. Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche (FDP) bietet – wie sein Vorgänger – nur den Händlern in der Innenstadt („Jena-Zentrum“) die Möglichkeit, ihre Verkaufsräume zu öffnen. Andere Händler dürfen hingegen an den verkaufsoffenen Sonntagen ihre Geschäfte nicht öffnen.

Verordnung der kreisfreien Stadt Jena über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonntagen für das Jahr 2019

Aufgrund § 10 Absatz 1 und Absatz 3 des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes vom 24.11.2006 (GVBl. S. 541), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.12.2011 (GVBl. S. 540), wird für die Stadt Jena verordnet:

§ 1 – Öffnungszeiten

In nachstehend genanntem Ortsteil der Stadt Jena dürfen Verkaufsstellen an folgenden Sonntagen aus besonderem Anlass für den Verkauf von Waren von 13.00 Uhr bis 19.00 Uhr geöffnet sein:

Sonntag | Ortsteil | Anlass

19. Mai | Jena-Zentrum | Frühlingsmarkt
15. September | Jena-Zentrum | Altstadtfest
8. Dezember | Jena-Zentrum | Weihnachtsmarkt

§ 2 – Ordnungswidrigkeiten

Zuwiderhandlungen gegen § 1 sind Ordnungswidrigkeiten im Sinne von § 14 Absatz 1 Nr. 2 Thüringer Ladenöffnungsgesetz.

§ 3 – Inkrafttreten / Außerkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft und am 31.12.2019 außer Kraft.

Jena, den 20.02.2019
Stadt Jena
DER OBERBÜRGERMEISTER
gez. Dr. Thomas Nitzsche (Siegel)
(Oberbürgermeister)


Amtsblatt Jena 08_19

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