Warum kandierst du als nichtparteigebundener Bürger auf der Liste der AfD zur Stadtratswahl in Jena?
Dafür gibt es viele Gründe. Besonders wichtig ist mir die Bekämpfung des sich Jena gebildeten Parteiensumpfes. Es gibt noch mehr Gründe, aber das ist mir der Wichtigste.

Was meinst du mit Parteiensumpf?
Besonders das Agieren der Grünen und ihrer Vertreter. Unter dem Dezernenten Peisker ist das Stadtbauamt völlig verwahrlost. Es gibt vermutet keinen Bauantrag der korrekt nach den gesetzlichen Grundlagen entschieden wurde.

Willst du damit sagen es gab Vorteilsnahme im Amt?
Vieles deutet daraufhin. Im Stadtbauamt gab/gibt es eine, nicht offizielle, sogenannte „Nachvergütungsordnung“. Die soll beinhalten, dass jeder der an einem Bauantrag mitwirkt oder davon Wissen hat einen angepassten finanziellen Beitrag erhält.

Wie geht dies?
Machen wir mal ein Gedankenexperiment. Ein Bauantrag mit, sagen wir mal, 3 Wohneinheiten, und den in der Bauzeichnung angegebenen Maßen müsste eigentlich als Gebäudeklasse 4 eingeordnet werden. Wundersamerweise wird daraus erst die Gebäudeklasse 1 und nach Widerspruch (wegen eines angeblichen Schreibfehlers(!) in einem Behördenakt, liest das keiner?) Gebäudeklasse 3.

Okay was hat dies für Folgen?
Deutlich geringere Bauanforderungen, Sicherheitsvorkehrungen im fertigen Bau, Feuerwehrschutzanforderungen, keine Bauabnahme usw. Besonders pikant ist das gemäß der Thüringer Bauordnung bei Gebäuden mit mindestens 3 Wohneinheiten eine Wohnung Behindernden gerecht/Rollstuhl gerecht zwingend sein muss. Nicht so in Jena, Die Stadt ist wahrscheinlich kein Bestandteil Thüringens. Finanziell würde das Gebäude korrekt ca. 800.000 € kosten. Verliert man aber im Bauamt so möglicherweise, als Beispiel, 30.000 €, reduzieren sich durch die Umklassifizierung und Nichtbeachtung des Baurechtes, die Kosten wie von Zauberhand auf ca. 400.000 €. Das ist nachweisbar. Ich gehe aber von dem Sprichwort mit der Krähe aus. Es gibt viel zu tun.

Gibt es noch andere Gründe, könntest du welchen nennen?
Da wären die Verrohung und Diffamierung in der politischen Diskussion zu nennen. Sehen wir uns mal die Linkenpolitikerin Katharina König-Preuss an. Wenn man mal ihre Facebookseite sieht, stellt man fest ohne ihren Kampf gegen Nazis geht in ihrem Leben nichts. Es scheint eine Obsession zu sein, überall wittert sie „Neonazis“ die natürlich alle rechts im politischen Spektrum von der Linken eingeordnet werden. Damit sind alle politischen Mitbewerber gemeint. Notfalls müssen die “Neonazis“ auch erfunden werden. Dass die KPD mit der NSDAP zu Zeiten der Weimarer Republik gemeinsame Sache gegen die Demokratie, insbesondere die SPD, gemacht hat passt nicht in ihr Weltbild. Für die Kommunisten waren Sozialdemokraten Sozialfaschisten und ihre Bekämpfung wichtiger als die Bekämpfung der NSDAP. Was durchaus Rückschlüsse auf das Hier und Jetzt zulässt. Sie versucht gezielt Angst zu verbreiten, um den dummen Bürger besser manipulieren zu können. Es gab im“ dritten Reich“ einen Vergleich: Worin besteht der Unterschied zwischen Hitler und Stalin? Antwort: bei Stalin ist es kälter.

Was meinst du damit?
Herrschende Kreise bedienen sich immer der Angst als Machtstabilsierungsfaktor. Einige Beispiele aus der Geschichte: der ewige Jude, das Fegefeuer, die bösen Bonner Ultras, die Kommunisten, die Gefahr für den Weltfrieden. Aktuell der menschengemachte Klimawandel, Rechtsradikalismus, natürlich Trump und Putin, Demokratie in Gefahr, wenn das Volk über Volksabstimmungen auf allen Ebenen außerhalb von Wahlen Einfluss nehmen könnte um die wichtigsten zu nennen. Ein Volk in Angst lässt sich leichter regieren als ein Volk das alle Information unmanipuliert erhält.

Noch mal warum AfD?
Weil ich das Stadtratsprogramm in sich schlüssig finde. Gut ich wünschte mir eine S-Bahnartige
Verbindung zwischen Weimar Hermsdorf und Großheringen und Orlamünde. Dies würde nach
meiner Meinung den Pendelverkehr reduzieren. Wie heißt es Rom wurde auch nicht an einem Tag
erbaut. Es sind da ganz normale Bürger ohne Scheuklappen in dieser Partei.

Du bist auf Platz 13. der Liste der AfD und damit der letzte. Ein Nachteil? Sehe ich nicht so. Erstens ist die 13 eine Glückszahl. Zweitens muss man mich nicht lange suchen.

Nun noch eine Information für den Wähler:
Die Wahlen zum Stadtrat sind gemäß des Thüringer Gesetzes über die Wahlen in den Landkreisen und Gemeinden (Thüringer Kommunalwahlgesetz – ThürKWG -) in seiner aktuellen Form, Personenwahlen. Die Wahl einer Person hat Vorrang vor der Wahl einer Liste. Wenn man also eine Liste ankreuzt und dann seine drei Stimmen, die man beliebig verteilen kann, Personen gibt, zählt oder zählen die Stimmen für die gewählten Personen nur der möglicherweise vorhandene Rest bekommt die Liste. Davon profitieren die Erstplatzierten der Liste mit je einer Stimme in der Reihenfolge. Die Gesamtzahl der Stimmen aller auf einer Liste benannten Personen bestimmt anteilig zur Gesamtzahl aller abgegebenen Stimmen wie viele Personen dieser Liste in den Stadtrat entsandt werden können. Dann geht es nach der Anzahl der Stimmen die der einzelne Bewerber auf sich vereinigen konnte. Die entscheiden über den Einzug des Bewerbers.

Was man wissen sollte der Oberbürgermeister und die Dezernenten können nicht dem Stadtrat angehören. Das ist per Gesetz verboten. Ihre Aufstellung auf bestimmten Listen dient nur dem Stimmenfang für ihre Parteiklientel. Ziel ist mehr Plätze für die Liste im Stadtrat zu erhalten.

Autor: Dietmar Schütze

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