Angeklagter offenbar untergetaucht

Jena/ Karlsruhe/Berlin. Vor einem geplanten Spionageprozess am Oberlandesgericht Jena ist der Angeklagte verschwunden. Nach Informationen von MDR THÜRINGEN soll Alexander B. nach seiner Entlassung aus der Untersuchungshaft abgetaucht sein. Die Bundesanwaltschaft bestätigte auf Nachfrage, dass der Aufenthaltsort des Angeklagten unbekannt sei. Zu weiteren Details einer möglichen Fahndung wollte sich die Behörde aus ermittlungstaktischen Gründen nicht äußern. Die Bundesanwaltschaft wirft dem 34-jährigen Alexander B. vor, für den jordanischen Geheimdienst GID in Deutschland spioniert zu haben. So soll er Informationen über potentielle deutsche Islamisten an seinen Führungsagenten weitergegeben haben.

Alexander B. wurde im vergangenen Jahr auf der Durchfahrt in Thüringen durch das Bundeskriminalamt festgenommen. Daher ist das OLG in Jena für den Fall zuständig. Das Gericht hatte im vergangenen Herbst die Anklage der Bundesanwaltschaft gegen B. zurückgewiesen. Die Richter begründeten das damit, dass B. Informationen über mutmaßliche Islamisten an die Jordanier weitergeben habe, sei auch für die Sicherheit der Bundesrepublik gut gewesen. Dieser Umstand sei höher zu bewerten, als der Vorwurf für eine fremde Macht deutsche Staatsbürger ausspioniert zu haben.

Dagegen hatte die Bundesanwaltschaft vor dem Bundesgerichtshof Beschwerde eingelegt. Der BGH entschied vor knapp zwei Monaten, dass die Anklage zugelassen werden muss und ein Verfahren am OLG Jena eröffnet wird. Damit wurde der im Herbst 2018 aufgehobene Haftbefehl gegen B. wieder in Kraft gesetzt. Doch dieser ist zwischenzeitlich verschwunden. Ein Sprecher des OLG sagte MDR THÜRINGEN, derzeit sei noch nicht klar, wann der Prozess genau beginnen werde. Der Anwalt von Alexander B., Michael Ried, wollte sich zu einem möglichen Verschwinden seines Mandanten aus Gründen der Schweigepflicht nicht äußern. Allerdings werde er in den kommenden Tagen mit dem Gericht über konkrete Prozesstermine reden. Auf die Frage, ob sein Mandant dann zum Verfahren auftaucht, sagte er: „Ohne einen Angeklagten, gibt es kein Verfahren.“

Spionagefall Thema in Amri-Ausschuss: Renner fordert Aufklärung von GBA

Der Amri-Untersuchungsausschuss des Bundestages soll nach dem Willen von Linken-Obfrau Martina Renner über den Spionagefall „Alexander B.“ informiert werden. Renner sagte MDR THÜRINGEN, der Generalbundesanwalt müsse dem Ausschuss über die Einzelheiten in dem Fall berichten. Die Bundesanwaltschaft wirft dem 34-jährigen Alexander B. vor, für den Jordanischen Geheimdienst GID Salafisten einer Hildesheimer Moschee ausspioniert zu haben. In dieser Moschee war der Berliner Attentäter Anis Amri zwischen 2015 und 2016 mehrmals Gast bei Islamseminaren. Er soll sich dort auch mit mutmaßlich führenden Köpfen des inzwischen verbotenen „Deutschsprachigen Islamkreis Hildesheim e.V.“

(DIK) getroffen haben. Die Linken-Bundestagsabgeordnete Renner sagte, der Ausschuss müsse klären, ob und welche Informationen B. auch über Amri an den jordanischen Geheimdienst weitergeben haben könnte. Zudem gehe es auch darum, ob von den Jordaniern Informationen darüber an deutsche Dienste wie das Bundesamt für Verfassungsschutz gegangen seien.

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