Jena. Die Sommerpause ist in Jena vorbei. Am Montag informierte Oberbürgermeister Nitzsche (FDP) darüber, dass er eine Haushaltssperre angeordnet habe und im laufenden Jahr knapp 5 Millionen Euro eingespart werden müssen. Ursache seien vor allem konjunkturell bedingte Mindereinnahmen aus der Gewerbesteuer in Höhe von 10 Millionen Euro, erklärte der zuständige Finanzdezernent Benjamin Koppe (CDU). Damit reiht sich nun auch das wirtschaftlich erfolgreiche Jena unter jene Kommunen, denen der konjunkturelle Abschwung einen Strich durch die Haushaltplanung macht.

Dies will der Kreisvorsitzende der CDU Jena, Guntram Wothly, nicht einfach hinnehmen: „Die aktuelle Einnahmenflaute ist ein Beleg dafür, dass sich Jena nicht auf den Erfolgen der Vergangenheit ausruhen darf, sondern seinen Wachstumskurs konsequent fortsetzen muss“, erklärte der 36-jährige Kommunalpolitiker. Das Szenario 2030, das Grundlage und Voraussetzung für die Finanzierung sämtlicher Großbauprojekte darstellt, beinhalte gute Ideen zur Schaffung von Gewerbeflächen und für den Wohnungsbau. So sei die im Stadtrat beschlossene Kooperation mit Rothenstein, durch die 6,5 Hektar Gewerbefläche für eine gemeinsame Planung zwischen Jena und dem Umland bereitstehen, ein richtiger Schritt zur Stärkung der Wirtschaft und langfristigen Stabilisierung der Steuereinnahmen, so Wothly. Dennoch mahnt er, die Stadtpolitik müsse künftig das Ohr noch mehr bei den Unternehmen haben: „Wir haben hier in Jena Betriebe, die gern weiter investieren wollen. Gerade IT-Unternehmen möchten im Kernbereich der Stadt angesiedelt sein. Das muss sich der OB nach seinem Urlaub zur Chefsache machen.“

Wothly sieht aber auch das Land Thüringen in der Pflicht. Neben Investitionen in Digitalisierung und Bürokratieabbau sollten landeseigene Flächen wie das Bachstraßenareal der städtischen Entwicklung zur Verfügung gestellt werden. Hier müsse Ministerpräsident Ramelow endlich seine Blockadehaltung lösen.

Doch der CDU-Politiker, der im Oktober für den Thüringer Landtag kandidiert, blickt auch über Jena hinaus: „Nur wenn wir es schaffen, unsere Oberzentren zu stärken, können wir langfristig den Erhalt unserer ländlich geprägten Thüringer Strukturen gewährleisten“, erklärte Wothly mit Blick auf die Leuchtturmfunktion seiner Stadt. Nur so könne der Strukturschwäche begegnet werden, die eine aktuelle Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft für weite Teile Nord-, Süd- und Ostthüringens feststellt.

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