FDP Jena-SHK zur aktuellen Diskussion zu Mund- und Nasenschutz

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Eingriffe in die persönliche Freiheit müssen immer neu abgewogen werden.

Der Oberbürgermeister und sein Team stehen in diesen Tagen vor großen Herausforderungen um die Bevölkerung in Jena bestmöglich zu schützen. Der Schutz gilt sowohl der gesundheitlichen Bedrohung durch das Corona-Virus, dem Erhalt eines rudimentären Alltagslebens und den wirtschaftlichen Grundlagen. Im Spannungsfeld zwischen diesen Schutzinteressen muss die Stadtspitze abwägen und geeignete Entscheidungen zur Eindämmung der Pandemie treffen. Dabei müssen Entscheidungen immer wieder auf den Prüfstand gestellt und ggf. angepasst werden. Aus Sicht der FDP-Fraktion ist das gut gelungen. „Wir werden den Verwaltung in der Sitzung des Sonderausschusses unterstützen. Das gilt sowohl für Beschlüsse im Rahmen der Infektionsbekämpfung als auch für notwendige Alltagsbeschlüsse, damit das Leben weiter geht.“, so der Fraktionsvorsitzende Alexis Taeger.

Das gilt auch für die aktuelle Diskussion um die Mundschutzpflicht. Als FDP-Fraktion befürworten wir einen Mundschutz fokussiert im Einzelhandel, im ÖPNV und in den Behörden. Clemens Beckstein: „Dort gilt es die Mitarbeiter zu schützen, die im Kundenkontakt ihre Arbeit verrichten müssen.“ Gleichzeitig müssen wir dafür sorgen, dass den Bürgern noch Zufluchten im Alltag bleiben. Hier gilt es abzuwägen. „Daher wenden wir uns gegen eine flächendeckendes Gebot zum Tragen eines Mundschutz an jedem Ort in der Öffentlichkeit“, so Alexis Taeger. Eine solche Regelung ist in der aktuellen Allgemeinverfügung auch nicht vorgesehen. „Der Ausgleich ist insbesondere für die Bürger wichtig, die auf der Arbeit bereits zahlreiche Vorsichtsmaßnahmen penibel einhalten müssen.“

Auch alte Beschlüsse müssen vor dem Hintergrund der Entwicklung immer wieder überdacht werden. Nachdem die Rückreisewelle durch ist, begrüßen wir, dass Wochenpendler wieder ihre Arbeit in Jena aufsuchen können. Es gibt keinen grundsätzlichen Unterschied mehr zu Einpendlern aus der Umgebung.

Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell:
Konto: Arne Petrich | Betreff: Jenapolis IBAN: DE44 83053030 0019 3991 38
BIC: HELADEF1JEN - Sparkasse Jena - SHK oder PayPal http://www.paypal.me/Jenapolis

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