Thüringer Kabinett beschließt die Aufnahme von Flüchtlingen und Änderungen zu Corona

Thüringens Migrationsminister Dirk Adams (B90/Die Grünen) informierte heute im Rahmen der Landesmedienkonferenz über den thüringer Beschluss zur Aufnahme von Flüchtlingen aus den griechischen Lagern. Der Beschluss besagt, dass Thüringen in den nächsten 3 Jahren 500 Menschen aus den griechischen Lagern aufnehmen werde. Vor zwei Wochen war noch geplant, bis zu 2000 Menschen aufzunehmen, diese Zahl verringerte sich nun jedoch nach internen politischen Debatten zwischen Die Linke, SPD und den Grünen. Grundsätzlich muss jedoch erst noch das Einverständnis des Bundes dazu eingeholt werden. Dies ist das gängige Prozedere, um Alleingänge von Ländern zu verhindern. Im Plan stehen ca. 31 Mio Euro für die Umsetzung des Programms.

Nun sucht Thüringen das Gespräch mit dem Bund und wünscht sich einen kommunikativen Prozess zur Umsetzung des Beschlusses. Thüringen werde auch stellvertretend auch für weitere Bundesländer diesen Prozess mit dem Bund in die Diskussion führen, so Adams im Gespräch. Thüringen will zum einen mit den Kommunen darüber ins Gespräch kommen, aber ebenso auch mit der Opposition, da dies die Voraussetzung sei, das Projekt erfolgreich umsetzen zu können. Im letzten Quartal sollen die ersten Menschen aus den griechischen Lagern nach Deutschland kommen können. Diese werden dann erst einmal in den Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl unterkommen, von wo diese dann weiter verteilt werden können.

Ebenso hat das thüringer Kabinett heute einen neuen Rahmen für den weiteren Umgang mit “Corona” beschlossen. Somit endet heute formell in Thüringen die Steuerung der Pandemie durch den Krisenstab. Ab sofort übernimmt das Gesundheitsministerium die weitere Organisation der notwendigen Schritte. Auch sollen die regionalen Gesundheitsämter dabei eng eingebunden werden und selbstverständlich eine Notfallunterstützung erhalten, so Ministerpräsident Ramelow.

Aktuelle Zahlen Thüringen: 5 Neuinfizierte in den letzten 24 Stunden, 19 Hospitalisierte und 6 beatmetet Patienten, bei 253 Infizierten Menschen in ganz Thüringen.


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