Autobahnen sollen künftig vollständig von Nutzern finanziert werden

Berlin: (hib/HAU) Die geplante Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen soll so ausgestaltet werden, dass kein Schattenhaushalt entsteht. Das schreibt die Bundesregierung in der Antwort (18/12244) auf...

Schweriner Haushalt lässt keine neue BUGA zu

Schwerin. Heute haben sich Innenminister Lorenz Caffier, Finanzminister Mathias Brodkorb sowie der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Schwerin und Vertreter der Fraktionen der Stadtvertretung Schwerins noch...

Vorratsdatenspeicherung bleibt

Berlin. Die Bundesregierung sieht in einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 21. Dezember 2016 zur Vorratsdatenspeicherung derzeit keinen Grund, an den deutschen Gesetzen...

Erstes Festival des Immateriellen Kulturerbes in Schwerin

Ministerin Hesse: Landestypische Traditionen sind zum Greifen nah Schwerin. Mecklenburg-Vorpommern feiert seine Traditionen. Am Sonntag, 28. Mai, laden das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur,...

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